r/DIE_LINKE • • 8h ago

Parteiintern So kann die Linke nur VERLIEREN

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m.youtube.com
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r/DIE_LINKE • • Aug 02 '26

Wahlen Die CDU hat Lobbyspenden. Wir haben dich.

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Mein kleiner Versuch den Spenden-Banner auf der hier verlinkten Seite zu einem Sharepic zu machen.


r/DIE_LINKE • • 13h ago

Flucht und Migration Legal illegal scheißegal Wir brauchen ja nicht mal die AFD für afd-politik das macht die CDU schon freiwillig mit

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r/DIE_LINKE • • 11h ago

Innere Sicherheit Umgang mit strukturellen Problemen: Mamdani disbands NYPD unit accused of using excessive force | New York

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theguardian.com
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Die Entscheidung: Der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani kündigte Pläne zur offiziellen Auflösung der „Strategic Response Group“ (SRG) der New Yorker Polizei (NYPD) an – einer taktischen Einheit, die wegen ihres aggressiven Vorgehens bei Protesten und wegen Verstößen gegen die Bürgerrechte heftig kritisiert wurde. Mit diesem Schritt wird ein zentrales Wahlversprechen eingelöst, die Maßnahmen der Polizei zur Terrorismusbekämpfung von ihrem Vorgehen bei öffentlichen Demonstrationen zu trennen. Der Plan: Die Einheit soll aufgelöst werden, und die Stadt plant, sie durch einen neuen, zivilgeführten Ansatz für den Umgang mit Protesten zu ersetzen.


r/DIE_LINKE • • 10h ago

Kinder- und Familien Gegen soziale Ungerechtigkeit

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r/DIE_LINKE • • 16h ago

Wirtschaft „Projekt Wingman“: Datenleck von 15 Mio. Dokumenten zeigt, wie die Deutsche Bank trotz BaFin-Warnung 1,78 Mrd. Euro aus Briefkastenfirmen über Ungarn abwickelte

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zdfheute.de
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r/DIE_LINKE • • 1d ago

Parteiintern Martha Kleedörfer über den Fraktionsausschuss von Emde und die Strategie der Rechten Partei und Basis voneinander zu trennen

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r/DIE_LINKE • • 18h ago

Flucht und Migration EU-Staaten wollen Abschiebezentrum in Ruanda – Warum die Ruanda-Pläne aktuell rechts­widrig sind

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Gastbeitrag von Prof. Dr. Constantin Hruschka bei Legal Tribune Online

Die Bundesregierung will ein Rückkehrzentrum in Ruanda. Doch dies erfordert eine Genehmigung vom Bundestag und darf nicht einfach exekutiv umgesetzt werden. Schon gar nicht vor Oktober 2027. Warum, erklärt Constantin Hruschka**.**

Nach der Zustimmung zur Rückkehrverordnung kam es am 17. Juni 2026 im Europäischen Parlament zu tumultartigen Szenen. Abgeordnete skandierten im Plenum "Send them back" (schickt sie zurück). Die Mehrheit von 418 zu 218 Stimmen kam durch eine Zusammenarbeit der Europäischen Volkspartei (EVP) mit den extremen Rechten zustande. Die Szenen spiegeln die von dieser Seite erwarteten Wirkungen der Verordnung wider, die auf Zwang und Abschreckung setzt, rechtlich wie praktisch aber Diskussionsstoff und Chaos hervorrufen wird. 

Nun sind die Pläne der Bundesregierung bekannt geworden, gemeinsam mit vier weiteren EU-Ländern offenbar auf dieser rechtlichen Grundlage ein Rückkehrzentrum in Ruanda zu öffnen. In diese Zentren in Drittstaaten, sogenannte Return Hubs, sollen Ausreisepflichtige überstellt werden, bevor oder anstatt, dass sie in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden. 

Doch ist ein solches Vorhaben nach der Rückkehrverordnung (EU) 2026/2280 (RVO) rechtlich möglich? 

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Darum geht es in dem Artikel


r/DIE_LINKE • • 2d ago

Gegen Rechtsextremismus Geheimdienstreform - Überwachung, Hacking, ungemeldetes Eindingen in Wohnungen, Patientenzimmer, platzierung kleiner Mikros und Kameras. Klingt nicht nach Deutschland? Ist es aber🇩🇪🦅. So bekommt jeder Verdächtige ein Stück Demokratie in die Wohnung oder gleich auf seine Geräte. Das ist Freiheit

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r/DIE_LINKE • • 1d ago

International Französische Soldaten in der Ukraine – Ein einziger Angriff könnte alles verändern

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Frankreich hat offenbar Soldaten in die Ukraine geschickt. Das klingt nach einer gefährlichen Eskalation, ist aber keine Überraschung – und könnte für Präsident Emmanuel Macron dennoch zum Problem werden.

Polen soll das Ziel sein. Zumindest offiziell. Nach Recherchen des französischen Auslandssenders Radio France Internationale (RFI) sollen französische Soldaten angeben, dorthin zu reisen, obwohl ihr Weg eigentlich weiterführt: über die Grenze in die Ukraine. Dort nähmen sie an Ausbildungs- oder Wartungsmissionen teil. Ihre Aufenthalte seien kurz. Bekannt werden sollten sie jedenfalls nicht.

Am Montag berichtete RFI über die Mission namens "Volia", ukrainisch für Wille oder Freiheit. Auch die Zeitung "Le Monde" bestätigte unter Berufung auf eine mit dem Vorgang vertraute Quelle die Anwesenheit französischer Militärangehöriger. Der französische Generalstab äußerte sich zunächst nicht. Russland hat wiederholt vor westlichen Truppen in der Ukraine gewarnt. Droht nun eine direkte Konfrontation?

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Macron ließ sich nicht in die Karten schauen

Im Frühjahr 2024 sorgte Macron mit Überlegungen zu westlichen Truppen in der Ukraine für heftige Debatten. Während andere Regierungen eine Entsendung ablehnten, verweigerte er eine kategorische Absage.

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Die heikle Frage nach dem Parlament

Geheimhaltung schützt möglicherweise die Soldaten. Sie wirft aber in Frankreich eine Frage auf: Wie viel darf eine Regierung verbergen, wenn sie eigenes Militär in ein Kriegsgebiet entsendet?

Artikel 35 der französischen Verfassung regelt die Beteiligung des Parlaments bei Auslandseinsätzen. Dabei sind die Unterrichtung der Abgeordneten und eine später unter bestimmten Voraussetzungen nötige Zustimmung zu unterscheiden. Laut den Berichten wurde das Parlament über "Volia" nicht informiert. Cédric Perrin, Senatsmitglied für die bürgerlichen Republikaner und Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung im französischen Senat, kritisierte das Vorgehen der französischen Regierung.

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Der Streit fällt in die Monate vor der Präsidentschaftswahl 2027. Marine Le Pen vom rechtsextremen Rassemblement National will die Ukraine-Hilfe drastisch kürzen. Auch Jean-Luc Mélenchon von der radikalen Linken steht Teilen der westlichen Ukraine-Politik kritisch gegenüber. Die fehlende parlamentarische Kontrolle könnte deshalb für unterschiedliche politische Lager zum Angriffspunkt werden.

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Weder Le Pen noch Mélenchon werden im Wahlkampf dieses Thema liegen lassen. Das ist sicher. Wenn Macron Glück hat, bleiben Frankreich Angriffe auf die Soldaten vor Ort zukünftig erspart.


r/DIE_LINKE • • 1d ago

Parteiintern Regieren um jeden Preis? Die Berliner Linke vor der Bewährungsprobe | Telepolis

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telepolis.de
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r/DIE_LINKE • • 1d ago

Gespräche Issa Remmo, die CDU Berlin und Israel Lobby

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nd-aktuell.de
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r/DIE_LINKE • • 2d ago

Fraktion Mutter mit Baby im Bundestag ✊

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r/DIE_LINKE • • 1d ago

Parteiintern Die LINKE Blamiert Sich Jetzt Noch Weiter...

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youtu.be
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r/DIE_LINKE • • 1d ago

Fragen Webseite https://www.die-linke.de nicht erreichbar?

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Moin, ist die Webseite der Partei https://www.die-linke.de gerade down?


r/DIE_LINKE • • 2d ago

International Aufgedeckt: Israel hat Millionen von Fotos auf die Gesichtserkennungsplattform von Amazon hochgeladen, um Palästinenser zu verfolgen | Israel

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theguardian.com
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Der Upload erfolgte zu einem Zeitpunkt, als das israelische Militär zunehmend auf die Cloud-Plattform von Amazon zurückgriff, um den technologischen Anforderungen seiner Bombardements auf den Gazastreifen gerecht zu werden.

Das israelische Militär hat 3,5 Millionen Fotos auf die Cloud-Plattform von Amazon hochgeladen, um mithilfe der Gesichtserkennungstechnologie des US-Unternehmens Bilder von Palästinensern zu analysieren, wie der Guardian aufdecken konnte.

Aus geleakten Dokumenten geht hervor, dass der umfangreiche Bildbestand in den ersten Monaten der verheerenden Luftangriffe und Bodenoffensive Israels im Gazastreifen in die Cloud von Amazon übertragen wurde.

Die Bilder wurden von einer Abteilung des israelischen Militärs hochgeladen, die über eine riesige Sammlung von Fotos verfügt, die die palästinensische Bevölkerung im Gazastreifen und im Westjordanland abbilden.

Die Abteilung informierte Amazon Anfang 2024 über die Entscheidung, die Bilder hochzuladen, damit das Unternehmen „Rekognition“, seine KI-gestützte Bildanalyseplattform, für ein Gesichtserkennungsprojekt nutzen konnte.

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Zum Artikel

Ein erschreckender Artikel hinsichtlich der Überwachung, Verfolgung und Kontrolle der palästinensischen Bevölkerung. Die Rolle von AWS dabei ist keine Überraschung, unterstreicht aber einmal mehr, wie US-Technologie den Völkermord und die ethnische Säuberung unterstützt. Bezos und Co. sollten ebenfalls wegen Beihilfe zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafrechtlich verfolgt werden.


r/DIE_LINKE • • 2d ago

Fragen Reddit-Community in Deutschland zunehmend rechter?

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Entschuldigt bitte, wenn dieses Thema hier nicht reingehört - ich wüsste aber nicht, in welchem Subreddit diese Frage besser platziert wäre.

Ich bin schon seit über 10 Jahren auf Reddit und fleißig am rumkommentieren... so viel dazu. Allerdings fällt mir auf, wie viel rechte Meinung mittlerweile in allen möglichen deutschsprachigen Subreddits angekommen ist. Teilweise fühle ich mich wie in irgendeiner Kommentarspalte von NIUS o.ä..
Damit meine ich auch bekannte Subreddits wie r/de r/nachrichten r/berlin_public ... teilweise sehr viel Geschwurbel und menschenverachtende Themen. Dabei dachte ich immer, Reddit wäre ein stück weit mein linker Safe-Haven...

Wem geht es noch so?
Danke.


r/DIE_LINKE • • 2d ago

Europa Panikmache vor Mélenchon undseiner Partei "La France Insoumise" (LFI), "Das unbeugsame Frankreich"

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Frankreich wählt 2027 einen neuen Präsidenten. In Umfragen führt die Rechtspopulistin Le Pen. Auf Rang 2 liegt der Linkspopulist Mélenchon. ...

Alles muss sich ändern", erklärte der Politiker der Partei La France Insoumise – Das unbeugsame Frankreich. Sein Slogan: Liberté, Égalité, Solidarité. Mélenchons Credo lautet: "Der Konflikt ist der Motor der Demokratie." Mélenchon liebt Streit und Zuspitzung.

Der Name der Partei LFI ist Programm. Mélenchon, 75, stellt in Frankreich derzeit alles auf den Prüfstand. Er will den Bruch. Die liberal-konservative Zeitung "Le Figaro" warnte besorgt vor "einer gefährlichen Ideologie".

Die Sorge speist sich aus den jüngsten Umfragedaten. Vor der Präsidentschaftswahl im kommenden Frühjahr liegt Linkspopulist Mélenchon in Erhebungen mit 18 Prozent auf dem zweiten Rang hinter der Rechtspopulistin Marine Le Pen, die auf um die 35 Prozent kommt. Von einem "Horrorszenario" spricht die "Frankfurter Allgemeine Zeitung".

Frankreichs Staatsoberhaupt wird am 18. April und 2. Mai 2027 in zwei Wahlrunden gewählt. Es ist Mélenchons vierter Anlauf für das Amt des Staatsoberhaupts.

Ein Blick auf Mélenchon und sein Programm.

Linkspolitiker Mélenchon strebt den radikalen Wandel an. Statt des Präsidialsystems der derzeitigen V. Republik will er eine neue Verfassung. Die Rechte des Präsidenten sollen auf repräsentative Aufgaben beschnitten werden, Mélenchon setzt auf das Parlament und eine radikale Demokratisierung.

Sein Wahlslogan lautet "Liberté, Égalité, Solidarité" in Anlehnung an die Ideale der Französischen Revolution "Gleichheit, Freiheit, Brüderlichkeit". "Das knüpft an die demokratische Tradition Frankreichs an", sagt Frankreich-Experte Ross und verweist zugleich auf einen Bruch mit dem Alten: "Der christlich-familiäre Wert Brüderlichkeit wurde durch den linken Wert der Solidarität ersetzt."

Mélenchon pocht auf den gesellschaftlichen Umbau.

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Zum Artikel


r/DIE_LINKE • • 2d ago

Demokratie Tja

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Bild link wurde gelöscht. Deswegen repost andere Quelle: TLDR: Unternehmer finden nicht gut, dass die armen sich zusammenschließen und betteln bei der CDU um niedrigere Unternehmenssteuern und Mehrbelastungen bei eigentlich allen die keine Unternehmen besitzen. Vom Rentner über die alleinerziehende Mutter bis zum Lohnsklaven.

Quelle: https://www.upday.com/de/news/cdu-wirtschaftsrat-warnt-vor-verteilungskampfen-wie-nie-zuvor/el0vb76


r/DIE_LINKE • • 2d ago

Fragen Markt vs. Staat – wie lösen wir die Wohnkrise? | Saloon Talk am 17. November

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r/DIE_LINKE • • 3d ago

Queer 🏳️‍⚧️Die Sicherheit von trans Personen in Deutschland steht auf der Kippe. Bitte helft dem @casakua.

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r/DIE_LINKE • • 3d ago

Fraktion Claras Klare Worte an Dobrinth

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r/DIE_LINKE • • 3d ago

Gewalt Frankreich-Proteste: Bei den Schülerprotesten in Reims und Metz warfen vermummte Polizisten in Zivil Tränengas - ohne die vorgeschriebene Armbinde. Die Staatsanwaltschaften bestätigen, dass es Polizisten waren. Hat die Polizei hier noch eine deeskalierende Rolle?

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60 Sekunden News

[Q1] Demotivateur: „Filmé en train de jeter un projectile lors d'une manifestation lycéenne à Reims, l'homme soupçonné d'être un policier infiltré en était bel et bien un" (23.10.2026)

[Q2] InFactus: „Grenade lacrymogène lancée par un policier en civil à Reims : ce que l'on sait" (17.10.2026)

[Q3] franceinfo: „Vrai ou faux. Existe-t-il vraiment des, policiers casseurs', en civil et infiltrés dans les manifestations, qui commettent des dégradations?" (24.10.2026)

[Q4] Moselle TV: ,,,Le dispositif sera beaucoup plus important': la police se prépare à une nouvelle mobilisation à Metz" (23.10.2026)

[Q5] ZDFheute: „Schulproteste Frankreich: Regierung kündigt Milliarden an" (26.10.2026)


r/DIE_LINKE • • 3d ago

Parteiintern Linksjugend Berlin stellt sich gegen Rot-Rot-Grün

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interessant sind auch die Kommentare dort....